Allgemeine Geschäftsbedingungen YANAZ Healthcare e.K.

I. Allgemeines

Die nachstehend aufgeführten Vertragsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Kaufverträge, die mit den Abnehmern (Kunden) unserer Waren abgeschlossen werden. Davon abweichende Bedingungen des Kunden binden uns nur, soweit wir sie ausdrücklich und schriftlich anerkannt haben.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

II. Angebot und Vertragsschluss

Unsere schriftlichen Angebote sind hinsichtlich Preis, Liefertermin und sonstigem Inhalt freibleibend. Für mündlich erteilte Auskünfte unserer Mitarbeiter übernehmen wir keine Gewähr.
Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Der Vertrag kommt durch die Abgabe einer ausdrücklichen Annahmeerklärung ( Auftragsbestätigung) durch YANAZ Healthcare oder durch Übersendung der Rechnung zustande. Die Auftragsbestätigung gilt als kaufmännisches Bestätigungsschreiben. Telefonische Bestellungen nehmen wir nur auf Gefahr des Kunden an.
Abbildungen, angegebene Maße und Gewichte in unseren Katalogen und Prospekten sind immer nur annähernd zu betrachten. Unwesentliche Änderungen und Abweichungen insbesondere solche, die eine Verwendbarkeit nicht beeinträchtigen, bleiben ohne vorherige Mitteilung vorbehalten.

III. Rücktrittsrecht

Werden wir von unserem Lieferanten mit der von dem Kunden bestellten Ware nicht rechtzeitig oder nicht richtig beliefert, ohne dass wir dies zu vertreten haben, können wir von dem Vertrag mit dem Kunden zurücktreten. Betrifft die nicht richtige oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung nur einzelne Gegenstände einer einheitlichen Bestellung des Kunden, sind wir ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern nicht der Kunde ein Interesse an der Teilerfüllung des Vertrages hat. Ist letzteres der Fall, werden wir hinsichtlich der Gegenstände, die von der nicht richtigen oder nicht rechtzeitigen Selbstbelieferung betroffen sind, von unserer Leistungspflicht frei, ohne dass es einer gesonderten Erklärung durch uns bedarf. Die nicht richtige oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung ist dem Kunden gegenüber schriftlich anzuzeigen. Treten wir nicht vom Vertrag zurück, werden wir für die Dauer der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Selbstbelieferung von unserer Leistungspflicht frei.

IV. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Fernabsatzverträge sind Verträge, die zwischen einem Unternehmer ( YANAZ Healthcare e.K.) und einem Verbraucher unter ausschließlichen Verwendung von Fernkommunikationsmitteln ( Brief, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mail sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste) abgeschlossen werden. In diesen Fällen steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zu.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen ( z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, bei wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

YANAZ Healthcare e.K., Yücel Yanaz

Erlenwiesenstr. 6, 73079 Süßen

Tel.: +49 7162 - 9703485

Fax: +49 7162 - 9709668

e-mail: info@yanaz-healthcare.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksames Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen ( z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis:

Bei Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht in den folgenden Fällen:

a) bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind

b) bei der Lieferung von Software sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind

c) in den sonstigen Fällen des § 312 d Abs. 4 BGB

V. Lieferung

Die Lieferungen erfolgen baldmöglichst. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

VI. Versand und Verpackung

Der Versand der Ware erfolgt auf Kosten des Kunden.
Offensichtliche Transportschäden an der Verpackung oder am Inhalt oder offensichtliche Fehl- oder Falschlieferungen soll der Kunde – unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte – unverzüglich beim Spediteur melden und soweit möglich die Annahme verweigern und AYDON GbR hierüber informieren, damit AYDON GbR gegenüber dem Spediteur ihre Rechte geltend machen kann. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet. Papierverpackung wird nicht zurückgenommen.
Ist der Kunde Unternehmer ( vgl. I. 3) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware spätestens mit der Übergabe auf den Käufer über. Beim Versendungskauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.

VII. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, und zwar ab Lager, zzgl gesetzlicher Umsatzsteuer.

2. Beim Versendungskauf trägt der Käufer die Transportkosten ab Lager. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Käufer.

3. Soweit nichts anderes vereinbart ist sind Zahlungen sofort und ohne Abzug in bar, per Kreditkarte oder durch Banküberweisung zu bewirken. AYDON GbR kann die Belieferung auch von Zahlung Zug-um Zug (z.B. Nachnahme) oder von Vorauszahlung abhängig machen. Im Falle der Vorauskasse ist die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zahlungseingangs bei uns. Skonto kann nur nach schriftlicher Vereinbarung gewährt werden

4. Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Käufer in Verzug.

5. Dem Käufer stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nicht zu, es sei denn der Anspruch des Kunden ist rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

VIII. Beanstandung und Gewährleistung

Bei Beanstandungen wegen unvollständiger und unrichtiger Lieferung oder Rügen wegen erkennbarer Mängel gilt unter Unternehmern § 377 HGB.
Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahre, für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre, jeweils gerechnet ab Übergabe der Ware an den Kunden (Gefahrübergang). Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Weitere Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche jeder Art sind ausgeschlossen.

IX. Eigentumsvorbehalt

Die Waren werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie bleiben bis zur vollständigen Befriedigung unserer sämtlichen, bei Unternehmern auch der künftig entstehenden, Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.

X. Haftung

1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist jedoch die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

2. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

3. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.

4. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

5. Soweit eine Haftung für Schäden nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches bzw. bei Schadenersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.

6. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

XI. Rechtswahl, Gerichtsstand und Erfüllungsort

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Geltung des Gesetzes über den internationalen Warenkauf und – verkauf ausgeschlossen.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Soweit nicht anderweitig vereinbart ist ausschließlicher Erfüllungs- und Zahlungsort für Käufer und Verkäufer Geislingen.